Was ist eigentlich ein Stärkungspakt? Warum muss sich die Stadt Witten daran beteiligen? Kann man dadurch die Haushaltslage wirklich verbessern und was kommt dann auf die Bürgerinnen und Bürger zu? Mit Fragen wie diesen beschäftigt sich am Donnerstag, 23. Februar, ab 19 Uhr ein inhaltlich überaus brisanter Info-Abend der Stadt Witten im großen Sitzungssaal des Rathauses (1.OG).
„Abseits aller abstrakten Zahlenspiele geht es auch um die künftige Gestaltung des Lebens in unserer Stadt - deshalb wünsche ich mir ein volles Haus“, sagt Bürgermeisterin Sonja Leidemann. Der Verwaltungsvorstand mit Kämmerer Matthias Kleinschmidt, Erstem Beigeordneten Frank Schweppe, Stadtbaurat Markus Bradtke und unserer Bürgermeisterin wird mit Beispielen aus dem Arbeitsalltag der Kommune in Wort und Bild greifbar machen, wie vielschichtig die Problemlage und die damit verbundene Suche nach Einsparpotenzialen inzwischen geworden ist.
Sie werden auch die komplexe rechtliche Situation darstellen und dabei nicht verschweigen, wo die Konfliktlinien mit Bund und Land verlaufen. Eine zentrale Frage ist hier das „Konnexitätsprinzip“: Darunter versteht man im öffentlichen Finanzwesen den Grundsatz, dass derjenige, der die Erfüllung einer Aufgabe verlangt, auch die daraus resultierenden Kosten zu tragen hat. Das sieht in der Realität leider anders aus.
Wer darüber das mehr erfahren möchte, ist zu dem Info-Abend am 23. Februar herzlich eingeladen. Die Veranstaltung dauert voraussichtlich rund zwei Stunden.
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