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Abi wieder nach 13 Schuljahren? Volksbegehren läuft

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Abi wieder nach 13 Schuljahren? Volksbegehren läuft!

Die Stadt Witten macht darauf aufmerksam, dass die Eintragungslisten des Volksbegehrens "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!" vom 2. Februar 2017 bis zum 7. Juni 2017 im Zimmer 1 des Rathauses (Bürgerberatung) öffentlich ausliegen.

Die Landesregierung hat das Volksbegehren zugelassen. Wenn es erfolgreich ist, muss sich der Landtag erneut mit der Frage befassen, ob Schülerinnen und Schüler in NRW das Abitur auf der weiterführenden Schule schon nach acht oder wie früher erst nach neun Jahren machen sollen.

Öffnungszeiten

Die Eintragungslisten liegen in der Bürgerberatung ab dem 2. Februar zu den üblichen Öffnungszeiten montags von 8 bis 17 Uhr, dienstags von 8 bis 17 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 13 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 7.30 bis 13 Uhr aus. Damit es Berufstätige leichter haben, an dem Volksbegehren teilzunehmen, liegen die Listen darüber hinaus auch an den vier Sonntagen 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai  jeweils von 13 bis 17 Uhr in der  Bibliothek Witten, Husemannstraße 12 aus.

Teilnahmeberechtigte

Teilnahmeberechtigt sind bei dem Volksbegehren alle deutschen Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren, die in NRW wohnen - wie bei einer Landtagswahl. „In Witten sind das rund 74.500 Bürgerinnen und Bürger, landesweit sind es ca. 13.400.000“, erklärt der Leiter des städtischen Wahlamtes, Michael Muhr. Erfolgreich sei das Volksbegehren, wenn sich mindestens acht Prozent der teilnahmeberechtigten Bürgerinnen und Bürger (ca. 1.070.000) korrekt in die Listen eintragen.

Sollte der Landtag anschließend nicht im Sinne des Volksbegehrens entscheiden, käme es zu einem Volksentscheid. Die Voraussetzungen für die Teilnahme daran wären dieselben, doch dann liegt die Messlatte höher: Ein Volksentscheid wäre nur erfolgreich, wenn sich die Mehrheit aller Abstimmenden für die Gesetzesänderung ausspricht und diese Mehrheit mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten (ca. 2.000.000) ausmacht. „Also in diesem Fall eine doppelte Hürde“, sagt Muhr.

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