refugees news  - Stadt Witten
Slider - Flüchtlinge Bild 1
Slider - Flüchtlinge Bild 2
Slider - Flüchtlinge Bild 3
Slider - Flüchtlinge Bild 4

Am Sonntag wird auch der Integrationsrat neu gewählt

Logo des Integrationsrats Witten

Im Zuge der Kommunalwahlen am Sonntag wird auch der Integrationsrat neu gewählt. In Witten dürfen Menschen aus 120 Nationen daran teilnehmen. Was aber ist das überhaupt für eine Wahl? Wer wird dort gewählt und wofür?

In Nordrhein-Westfalen müssen alle Gemeinden und Städten mit mindestens 5000 gemeldeten ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern einen Integrationsrat einrichten. Bald ist es soweit, auch in Witten steht die Integrationsratswahl als Teil der Kommunalwahl am 13.September 2020 vor der Tür. Dieses Jahr stehen in Witten zwei Listen zur Wahl. Die Wittener Internationale Liste (WIL) und Aktiv für Witten (AWIT).

Friedliches Zusammenleben fördern

Der Integrationsrat vertritt die Interessen der Wittener Zuwanderinnen und Zuwanderer und wurde zuletzt am 26.April 2014 gewählt. Fast 30 Prozent der Bevölkerung in Witten hat einen Migrationshintergrund. Diese Menschen vertritt der Integrationsrat politisch. Das Gremium ist dafür da, das friedliche Zusammenleben in Witten zu fördern und es berät den Stadtrat und die Verwaltung in allen integrationspolitischen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.

Nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sollen sich der Rat der Stadt und Integrationsrat über die Themen und Aufgaben der Integration in der Gemeinde abstimmen. Zudem kann sich der Integrationsrat grundsätzlich mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen.

Der Integrationsrat vertritt die Anliegen der Migrantinnen und Migranten gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Darüber hinaus darf der Integrationsrat dem Rat oder den Ausschüssen Anregungen oder Stellungnahmen vorlegen. Der/Die Vorsitzende des Integrationsrates oder ein anderes Mitglied, das der Integrationsrat benannt hat, darf bei der Beratung der Angelegenheit an der jeweiligen Sitzung teilnehmen und sich zu dem Thema äußern. Andersherum können auch der Rat der Stadt und die Bürgermeisterin dem Integrationsrat Fragen übergeben mit der Bitte, diese zu beantworten und zu bewerten.

Damit der Integrationsrat seine Aufgaben erfüllen kann, erhält er ein Budget von der Stadt.

Mitglieder mit Migrationshintergrund und aus dem Rat der Stadt

Der Wittener Integrationsrat besteht aus 27 Mitgliedern, von denen zwei Drittel (18 Mitglieder) von den wahlberechtigten Wittenerinnen und Wittenern und ein Drittel (9 Mitglieder) aus den Mitgliedern des Rates der Stadt Witten für fünf Jahre gewählt werden. Alle 27 Mitglieder haben Stimmrecht im Integrationsrat. Sie wählen einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende und zwei Stellvertreter. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Witten dürfen an den Sitzungen teilzunehmen, da diese öffentlich stattfinden. In Witten sind das im Jahr 6 Sitzungen.

Aktives und passives Wahlrecht

Wahlberechtigt sind alle Personen, die am Wahltag sechzehn Jahre alt sind, in Witten mit Hauptwohnsitz gemeldet sind, mindestens eine nicht-deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis nachweisen können. Personen, die einen Migrationshintergrund haben, aber nur noch die deutsche Staatsangehörigkeit, können sich auf Antrag trotzdem in das Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Wählbar sind Menschen, die mindestens 18 Jahre alt sind, keine deutsche Staatsangehörigkeit haben oder nicht von Geburt an Deutsche sind.

Zur Meldung auf Türkisch.

(  )