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Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan ist im Rahmen der zweistufigen Planung nach dem Baugesetzbuch der vorbereitende, der Bebauungsplan der daraus zu entwickelnde verbindliche Bauleitplan (§ 1 Abs. 2 BauGB). Im Flächennutzungsplan wird für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten  städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen dargestellt (§ 5 Abs. 1 Satz 1 BauGB). Im Unterschied zu dem kleinteiliger angelegten Bebauungsplan dient der Flächennutzungsplan als gesamträumliches Entwicklungskonzept der Lenkung der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung im gesamten Stadtgebiet.

Der Flächennutzungsplan bildet nicht nur die Grundlage für die Gesamtplanung der Gemeinde. Er bindet vielmehr die Gemeinde auch bei der verbindlichen Bauleitplanung durch die Aufstellung von Bebauungsplänen (§ 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB), die grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln sind (Entwicklungsgebot).

Das zweistufige Verhältnis von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan entspricht dem Idealbild der Raumplanung, das auf einer Stufenfolge der Planung basiert, die sich vom jeweils größeren Raum (FNP) stufenweise bis zur Nutzungsregelung für das einzelne Grundstück (B-Plan) konkretisiert. Der Flächennutzungsplan wird im Sinne eines Verwaltungsprogrammes beschlossen. Er hat damit keine unmittelbare rechtliche Außenwirkung.

Der derzeit wirksame FNP wurde 1981 nach einer achtjährigen Planungsphase genehmigt und bekannt gemacht. Im Hinblick auf den verstrichenen Zeitraum und die zu gewährleistende nachhaltige städtebauliche Entwicklung bedarf der FNP jedoch dringend einer Überprüfung anhand der sich geänderten demografischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen.

Mit Ratsbeschluss v. 10.05.2004 wurde die Verwaltung beauftragt, einen neuen FNP für die Stadt Witten aufzustellen. Die gesetzliche Vorgabe hierfür ist zudem durch das seit dem 20.07.2004 rechtskräftige Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) und dem in der rechtskräftigen Neufassung vom 01.01.2007 vorliegenden BauGB gegeben.

Der Beschluss über die Aufstellung des FNP ist am 30.11.2006 durch den zuständigen Fachausschuss der Stadt Witten gefasst worden. Mit Ratsbeschluss vom 09.02.2009 und anschließender Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde ist der Flächennutzungsplan der Stadt Witten mit öffentlicher Bekanntmachung am 05.06.2009 wirksam geworden.

Der Flächennutzungsplan für die Stadt Witten incl. Begründung kann beim ServiceBüro Baudezernat (Annenstraße 111 b, Neubau) für 25 € erworben werden.  

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Herr Weitz

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