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Nichtraucherschutz

Rauchverbot

Am 01.Januar 2008 ist das Gesetz zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten.
Danach gilt u.a. ein grundsätzliches Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen, in
Gesundheits-,Sozial-,Erziehungs-,Bildungs-,Sport-,Kultur-und Freizeiteinrichtungen.

Durch  Gesetz vom 4. Dezember 2012 (GV. NRW. S. 635) sind zuletzt wesentliche Änderungen zum 1.5.2013 in Kraft getreten.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat Informationen unter der Internetadresse www.mgpa.nrw.de,  Gesundheit/Prävention/Nichtraucherschutz veröffentlicht

Informationen für Gastwirte zum Nichtraucherschutz

Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW)
vom 20. Dezember 2007 - GV. NRW. Seite 742

§ 17 desGesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 - BGBl. I Seite 602 in der zurzeit gültigen Fassung

Gesetzestexte unter http://www.lexsoft.de

 

 

 

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