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Verbindliche Bauleitplanung / Städtebauliche Planung

§1 BauGB: „Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuches vorzubereiten und zu leiten.“

Ein Bebauungsplan regelt die Art und Umfang der Grundstücksnutzung, also z. B. ob und wie es bebaubar ist, welche Nutzungen zulässig sind usw., kann aber auch gestalterische Inhalte aufweisen. Im Zuge der Diskussionen über örtliche Baukultur gewinnt letzteres zunehmend an Gewicht.

Er wird als Satzung aufgestellt, ist somit Ortsrecht und rechtlich verbindlich. Sein Aufstellungsverfahren ist im Baugesetzbuch geregelt und gewährleistet einen Interessenausgleich der öffentlichen und privaten Belange. Diese so genannte Abwägung ist als zentrale Aufgabe demokratischer Planung anzusehen. Die Beteiligung Betroffener bzw. der Öffentlichkeit nimmt deswegen breiten Raum ein. Entscheidungen über die Aufstellung von Bebauungsplänen und über die Abwägung fällt der Rat bzw. seine Fachausschüsse.

In Ergänzung zum formalen B-Planverfahren besteht die Möglichkeit eine informelle Planung durchzuführen, um städtebauliche Entwicklungsziele gemeinsam mit den Betroffenen zu erarbeiten oder zu konkretisieren. Auch diese informellen Planungen werden  durch Ratsbeschluss für das Handeln der Verwaltung bindend. Auch bei diesen Planungen werden Bürgerinnen und Bürger sowie Fachleute mittels Planungsworkshops, Bürgerwerkstätten oder Wettbewerbsverfahren beteiligt, um ein hohes Maß an städtebaulicher- und damit auch Lebensqualität - zu erreichen, aber auch für Akzeptanz in der Bürgerschaft zu werben.

weitere Themen:

  • Bürgerbeteiligungen