Rats- und Bürgerinformation
Unser Rats- und Bürgerinformationssystem heißt "Session". Darin finden Sie alle Sitzungen von allen Ausschüssen, auch die Niederschriften (Protokolle). Über das Lupen-Symbol oben rechts und den Menüpunkt "Recherche" können Sie nach allen Stichworten bis zurück ins Jahr 2003 suchen!
Ratsinformationssystem - öffentlich
(Rat, Ausschüsse, Sitzungstermine, Vorlagen: ohne Anmeldung möglich)
Ratsinformationssystem für Ratsmitglieder - nicht öffentlich
(Login erforderlich, nur für Ratsmitglieder)
Anfragen der Fraktionen - öffentlich
Anträge der Fraktionen - öffentlich
Veröffentlichungspflicht der Ratsmitglieder sowie der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz ist schriftlich Auskunft zu geben über:
1. | den ausgeübten Beruf und Beraterverträge, |
2. | die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des § 125 Abs. 1 Satz 3 des Aktiengesetzes, |
3. | die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und Einrichtungen, |
4. | die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen, |
5. | die Funktionen in Vereinen oder vergleichbarer Gremien. |
Gemäß Ratsbeschluss vom 17.06.2014 kann der entsprechend ausgefüllte Vordruck eines jeden Ratsmitgliedes sowie der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger im Rathaus, Zimmer 108, eingesehen werden.