Dezernat 4 - PPP  - Stadt Witten

Dez 4.5 - Stabsstelle Public-Private-Partnership

Friedhelm Klass

Für die Menschen in der Stadt

tritt die Stabsstelle PPP kaum in Erscheinung, da sie als interner Dienstleister für die Ämter der Stadt Witten und als Ansprechpartner für die Vertragspartner fungiert.

Aufgaben und Zuständigkeiten

Unter PPP (Public-Private-Partnership) bzw. ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaften) ist die langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zur Erfüllung von öffentlichen Aufgaben zu verstehen. Diese Partnerschaften dienen der Realisierung von Neubau- und Sanierungsmaßnahmen in Bereichen staatlicher Daseinsvorsorge und Infrastrukturbereitstellung (z. B. Schulen, Verwaltungsgebäude, Straßeninfrastruktur). In diesen Bereichen übernimmt der private Partner zumeist die komplette Bereitstellung einer Immobilie und gewährleistet darüber hinaus deren reibungslosen Betrieb. Er verantwortet und erbringt sämtliche Planungs-, Bau-, Finanzierungs-, Betreiber- und sonstigen Leistungen über den gesamten Lebenszyklus eines Gebäudes. Als Gegenleistung erhält der private Partner ein Entgelt. PPP-Projekte werden im Gegensatz zur konventionellen Eigenrealisierung nicht separat oder losweise ausgeschrieben, sondern der öffentliche Vorhabensträger tritt als Abnehmer eines gesamten Leistungspaketes auf. Die Finanzierung stellt dabei lediglich einen Bestandteil der insgesamt zu erbringenden Leistungen und nicht den primären Zweck eines PPP dar. Im Unterschied zu einer kompletten Privatisierung bleibt die Gesamtverantwortung und Steuerung bei der Öffentlichen Hand.

Die Stadt Witten geht diesen Weg. Am 3. August 2004 wurde der Vertrag über die Errichtung und Erweiterung sowie den Betrieb des Schiller-Gymnasiums Witten und der Adolf-Reichwein-Realschule geschlossen. In einem der ersten Pilotprojekte des Landes Nordrhein-Westfalen werden derzeit konkrete Erfahrungen mit PPP gesammelt.

Die Aufgabenstellung der Stabsstelle umfasst die operative Durchführung, Qualitätskontrolle und Evaluation des laufenden PPP-Projektes sowie die Konzeption zukünftiger PPP-Projekte, die der Verwaltungsvorstand der Stadt Witten benennt.

Herausforderung

Die Öffentliche Hand muss dringend notwendige Investitionen tätigen und den vorhandenen Sanierungsstau auflösen, obwohl der finanzielle Handlungsrahmen der Stadt Witten keine „großen Sprünge“ erlaubt. In geeigneten Fallen und bei sorgfältiger Projektvorbereitung kann PPP als wirtschaftliche Beschaffungsvariante in Betracht kommen.

Die Umsetzung des umfangreichen Vertragswerkes und die Zusammenarbeit mit Nutzern, internen Dienststellen, privaten Partnern und der PPP-Task-Force im Finanzministerium des Landes NRW stellen eine permanente Herausforderung dar.

Leitung der Stabsstelle