Korruptionsprävention  - Stadt Witten

Korruptionsprävention

Die Stadt Witten hat sich zum Ziel gesetzt, Korruption mit allen Mitteln in ihrer Entstehung zu verhindern.

Neben den einschlägigen Regelungen und Kontrollmechanismen möchte die Stadtverwaltung alle Mitarbeiter/-innen für das Thema Korruption sensibilisieren, zum Schutz der Bürger, aber auch zum eigenen Schutz vor Korruptionsversuchen oder evtl. auch unzutreffenden Anschuldigungen. Korruption ist nicht nur ein Straftatbestand, sie kann auch zu materiellen Schäden oder auch zu Imageschäden führen.

Die Stadt Witten hat im Jahr 2011 entsprechend einer Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt alle einschlägigen Regelungen, Definitionen,  Handlungsempfehlungen und Ansprechpartner in einer umfassenden zentralen Dienstanweisung zusammengefasst.

Gleichzeitig wurde die Antikorruptionsbeauftragte mit neuen Aufgaben wie Koordination, Information und Fortbildung und Beratung betraut.

Antikorruptionsbeauftragte der Stadt Witten und damit Ansprechpartnerin der städtischen Mitarbeiter/-innen, der Wittener Bürger/-innen und auch der Staatsanwaltschaft zum Thema Korruption ist die juristische Sachbearbeiterin im Rechtsamt Cornelia Gehrts.

Sie sensibilisiert die städtischen Mitarbeiter/-innen insbesondere durch allgemeine Informationsarbeit. Frau Gehrts nimmt jedoch auch Verdachtsmeldungen entgegen und verfolgt diese.

Antikorruptionsbeauftragte

Was ist Korruption?

Korruption im weiteren Sinne ist der Missbrauch einer amtlichen Funktion zur Erlangung bzw. zum Anstreben eines persönlichen Vorteils (Belohnung, Geschenke, andere Vorteile) der zu einem Schaden oder Nachteil der Allgemeinheit führt und der gleichzeitigen Verschleierung dieser Handlungsweise.
Unter Korruption im engeren Sinne ist zu verstehen:

Vorteilsforderung

Ist die Forderung eines Vorteils für eine rechtmäßige Diensthandlung

Vorteilsannahme

Ist die Annahme eines Vorteils für eine rechtmäßige Diensthandlung

Bestechlichkeit

Ist die Forderung bzw. die Annahme eines Vorteils für eine pflichtwidrige (unrechtmäßige) Diensthandlung.

Korruption ist kein Kavaliersdelikt. Korruption durch öffentliche Bedienstete ist eine kriminelle Tat.
Das Strafgesetzbuch sieht deshalb für Korruptionstatbestände eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafen vor. Bei Bestechlichkeit ist eine Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten, in besonders schweren Fällen eine Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu 10 Jahren vorgesehen.

Links zum Thema Korruptionsprävention

Bei den folgenden Links haben Sie die Möglichkeit, zusätzliche Informationen über Internetseiten anderer Behörden und Institutionen zum Thema Korruptionsprävention und –bekämpfung abzurufen.

www.vergabe.nrw.de/korruption/index.html

Hier finden Sie das Korruptionsbekämpfungsgesetz vom 16.12.2004 und den Runderlass des IM vom 26.04.2005.

http://www.im.nrw.de/inn/87.htm

Auf dieser Seite sind Hinweise zu vielfältigen Veröffentlichungen des Innenministeriums NRW zum Thema.

http://www.polizei-nrw.de/lka/start/

Hier finden Sie z. B. Lageberichte zur Korruption und Informationen zum Fachdezernat „Korruptions- und Umweltkriminalität“.

http://www1.polizei-nrw.de/lka/stepone/data/downloads/f7/00/00/korruptionsbekaempfung.pdf

Dieser Link führt zu einer Informationsbroschüre des LKA.

http://www.bmi.bund.de/cln_156/DE/Home/startseite_node.html

Bundesministerium des Innern: Geben Sie den Suchbegriff >>Korruption<< ein und Sie erhalten nationale und internationale Informationen sowie weitere Links.

http://www.kommunalweb.de/

Das Deutsche Institut für Urbanistik: Geben Sie den Suchbegriff >>Korruption<< ein und Sie erhalten weitere nationale und internationale Links.

http://www.transparency.de/

Hierunter erreichen Sie Transparency International (TI), die sich als eine gemeinnützige, parteipolitisch unabhängige Organisation dem globalen Kampf gegen die Korruption verschrieben hat.